Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "Hugo Sinzheimer Institut" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eintragungsfähigkeit der Wortfolge "Hugo Sinzheimer Institut" für Video- und Tonaufzeichnungsträger, Druckereierzeugnisse, Werbung und andere Klassen in das Markenregister

 
• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Hugo Sinzheimer Institut" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "Hugo Sinzheimer Institut" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  Markenschutz für "Hugo Sinzheimer Institut" für Fortbildung und Telekommunikation eintragbar

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 17.05.2001 - I ZB 60/98

  Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; Unterscheidungskraft einer Wortfolge

  Auszug aus BPatG, 31.10.2011 - 29 W (pat) 542/11

  Eine Inhaltsbeschreibung wäre für die eher verlegerischen Tätigkeiten ohnehin nicht gegeben, denn, dass sich entsprechende Dienstleistungen nur dem Schaffen eines Menschen widmen und sich dann auch noch nach einem Institut benennen, ist nicht im entscheidungsrelevanten Umfang zu erwarten (vgl. BGH GRUR 2001, 1043 - Gute Zeichen - Schlechte Zeiten).
• BPatG, 30.11.2005 - 32 W (pat) 165/04

  Auszug aus BPatG, 31.10.2011 - 29 W (pat) 542/11

  Soweit in der Georg-Simon-Ohm-Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 30. November 2005 (GRUR 2006, 591; nachfolgend BPatG MarkenR 2008, 33 - Leonardo da Vinci) festgestellt wurde, dass Namen bekannter historischer Personen Teil des der Allgemeinheit zustehenden kulturellen Erbes sind, die regelmäßig nicht einem bestimmten Unternehmen und dessen Produkten oder Dienstleistungsangeboten zugeordnet werden, gilt dies hier nicht.
• BPatG, 13.04.2010 - 27 W (pat) 26/10

  Schumpeter School - Markenbeschwerdeverfahren - "Schumpeter School …

  Auszug aus BPatG, 31.10.2011 - 29 W (pat) 542/11

  Der Senat schließt sich insoweit der Entscheidung des 27. Senats des Bundespatentgerichts vom 13. April 2010 zur Wort-/Bildmarke "Schumpeter School" an (GRUR 2010, 1015 ff.).
• BPatG, 13.04.2010 - 27 W (pat) 108/09

  Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "TOMATIS-Institut" - keine …

  Auszug aus BPatG, 31.10.2011 - 29 W (pat) 542/11

  Diese Beurteilung steht auch nicht im Widerspruch zu der "TOMATIS-Institut"-Entscheidung des Bundespatentgerichts vom 14. April 2010 (27 W (pat) 108/09).

• BPatG, 31.01.2012 - 27 W (pat) 43/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe - …

  "Dortmunder" ist eine einen Ort bezeichnende Angabe, während der 29. Senat im Beschluss vom 31. Oktober 2011, Az.: 29 W (pat) 542/11 = BeckRS 2011, 26004) den Namen des Wissenschaftlers Hugo Sinzheimer nicht als beschreibenden Fachbegriff, wie dies bei "Röntgen-Institut" denkbar wäre, angesehen hat.
• BPatG, 22.11.2012 - 27 W (pat) 554/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Leibniz School of Business" - Unterscheidungskraft - …

  Dass Leibniz eigene Theorien entwickelt und gelehrt hat, unterscheidet ihn kaum von vielen bekannten Wissenschaftlern, nach denen in großer Zahl wissenschaftliche Einrichtungen benannt sind, ohne dass jemand erwartet, dort würde nur nach oder an diesen Theorien gearbeitet (vgl. auch BPatG, Beschl. v. 13. Oktober 2010 - 27 W (pat) 26/10 - Schumpeter School of Business and Economics; Beschl. v. 31. Oktober 2011 - 29 W (pat) 542/11 - Hugo Sinzheimer Institut).